Thema: Wasser
Die Thematik Wasser gehört seit der Vereinsgründung zu den herausragenden Arbeitsschwerpunkten unseres Vereines. Dies gilt für den Bundesverband bis hin zu unseren Regionalgruppen im Landesverband (z.B. GRÜNE LIGA Oberhavel). Dass die Thematik auch heute noch aktuell ist, belegt unser Positionspapier zum Thema vom Dezember 2010.
Machnower Schleuse
Havelausbau
Ein schöner Erfolg im Jahr 2011 war der vom Bundesverkehrsminister Ramsauer angekündigte Verzicht auf den überdimensionierten Ausbau der Schleuse Kleinmachnow. Seit 20 Jahren kämpfte das Aktionsbündnis gegen den Havelausbau, zu deren Mitbegründern die GRÜNE LIGA im Juli 1992 gehörte, gegen das Vorhaben. Insbesondere unsere Mitgliedsgruppe Förderverein Landschaftsschutzgebiet Buschgraben/Bäketal e.V. hat hier jahrelang erfolgreich agiert. Weiterlesen ....
Brandenburger Wassergesetz
Im Jahr 2011 wurde das Brandenburgische Wassergesetz novelliert und im Dezember vom Landtag verabschiedet. Bei der Novelle ging es in erster Linie um die Umsetzung von Bundes- in Landesrecht. Dennoch haben wir in unserer Stellungnahme auch andere Änderungen der Gesetzgebung gefordert. Dies können Sie in der gemeinsamen Stellungnahme von NABU und GRÜNER LIGA vom 24.11.2010 nachlesen (PDF 69KB).
Ein besonders wichtiger Punkt war die Einführung einer Wasserhebegebühr für das infolge der Braunkohleverstromung entnommene Grundwasser in der Lausitz. Leider hat der Landtag hier nur für einen geringen Teil des Wassers eine Gebühr erhoben, die sich an der bis 2008 im Wassergesetz festgeschriebenen Gebühr orientierte. Unsere Forderungen, nachzulesen in der Stellungnahme der Bundeskontaktstelle Wasser des Bundesverbandes vom April 2010 (PDF 243KB), gingen weit darüber hinaus.